Die Zange, die nicht kneift: der EU-Gemeinsame Standpunkt zu Rüstungsexporten - Chancen und Risiken seiner Überprüfung

A pair of pincers without grip: the EU-common position on arms exports - the review process and its risks and challenges

[working paper]

Moltmann, Bernhard

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-319645

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Corporate Editor	Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract	"Die Europäische Union hat 2008 einen Gemeinsamen Standpunkt bezüglich der Rüstungsexporte der einzelnen EU Mitglieder verabschiedet. Die öffentliche Kritik an europäischen Rüstungsexporten wächst derzeit jedoch wieder an und die EU, aber gerade auch Deutschland, geraten in die Defensive. Den Kern des EU-Gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexporten bildet ein Kriterienkatalog, der die Genehmigungspraxis von Rüstungsausfuhren einheitlich für alle Länder der EU anleiten soll. Nun steht die Überprüfung des Standpunkts an, und es stellt sich die Frage, ob sich die Übereinkunft zu einem effektiven Rüstungsexportkontrollregime gemausert hat. Wie gehen die einzelnen Staaten, insbesondere Deutschland, mit den Vorgaben um? Wurden Transparenz und Kohärenz gesteigert? Inwieweit wird Lieferungen in problematische Länder Einhalt geboten? Der Autor zieht Bilanz, benennt die Meriten des Standpunktes, aber auch seine Defizite und lotet das Potenzial für Verbesserungen aus." (Autorenreferat)
Keywords	EU; armaments; arms control; export; weapon; EU member state; control; defense industry; security policy
Classification	Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy; European Politics
Document language	German
Publication Year	2012
City	Frankfurt am Main
Page/Pages	41 p.
Series	HSFK-Report, 3/2012
ISBN	978-3-942532-42-6
Licence	Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications
Document Type	working paper

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