Die Blockfreienbewegung: Quo vadis?

Abstract

Vom 30.-31. August 2012 versammelten sich die Vertreter der blockfreien Staaten, darunter über 50 Staats- und Regierungschefs, in der iranischen Hauptstadt Teheran zu ihrem regulären 16. Gipfel. Zwar instrumentalisierte Iran diesen Gipfel zur Selbstdarstellung, aber dennoch war er auch ein Forum, auf dem ernsthaft über regionale und globale Probleme und Konflikte diskutiert wurde. Die Blockfreienbewegung, die sich 1961 formal begründete und seither regelmäßig zu Gipfeltreffen zusammenkam, hat in den letzten 60 Jahren einen tiefgreifenden Wandel durchgemacht. Ursprünglich ein Zusammenschluss jener Staaten, die sich nicht direkt in den Ost-West-Konflikt der Großmächte USA und Sowjetunion hineinziehen lassen wollten, rang die Bewegung nach Ende des Kalten Kriegs zunächst um ihre Existenzberechtigung. Seither hat sie sich in Konkurrenz und Ergänzung zu den G20, G77 oder den neuen regionalen Führungsmächten (BRICS) zur politischen Interessenvertretung ‒ insbesondere kleinerer Entwicklungsländer ‒ entwickelt. Der Blockfreienbewegung gehören derzeit 120 Staaten an, die rund zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten und 55 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren. Die Bewegung stand ursprünglich für Blockfreiheit, Abrüstung und friedliche Koexistenz; seit dem Ende des Ost-West-Konflikts rückten die Reform internationaler Institutionen, der Ausbau der Süd-Süd-Kooperation und die Bewältigung globaler Probleme in den Vordergrund. Trotz der heterogenen Zusammensetzung und der Widersprüche zwischen den postulierten Zielen und dem realen Verhalten ist die Bewegung ein Sprachrohr jener Staaten, die sich international marginalisiert fühlen. Sie fordern deshalb ein neues, gerechteres Weltsystem und mehr gegenseitigen Respekt. Jeder Staat, der bislang den Blockfreiengipfel ausrichtete, versuchte die damit verbundene internationale Aufmerksamkeit zu seinen Gunsten zu nutzen. Auch Iran, das wegen seiner Atompolitik internationalen Sanktionen unterworfen ist, interpretiert die hohe Gipfelteilnahme als Sieg über die westlichen Isolationsbestrebungen.