Mehr von Weinzierl, Ruth

Export für Ihre Literaturverwaltung

Übernahme per Copy & Paste
Bibtex-Export
Endnote-Export

       

Weiterempfehlen

Bookmark and Share


Die Evaluierung von Sicherheitsgesetzen: Anregungen aus menschenrechtlicher Perspektive

[Stellungnahme]

Weinzierl, Ruth

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316618

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract 'Anlässlich der Verhandlungen über den Entwurf eines Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes im Bundestag hat das Deutsche Institut für Menschenrechte das Policy Paper 'Die Evaluierung von Sicherheitsgesetzen. Anregungen aus menschenrechtlicher Perspektive' vorgelegt. Der Gesetzesentwurf sieht die Verlängerung der 2002 neu eingeführten und bis Ende 2006 befristeten Befugnisse der Sicherheitsbehörden vor. Darüber hinaus werden die Einbegriffsbefugnisse erweitert. Wie das Terrorismusbekämpfungsgesetz 2002 sieht auch das neue Gesetz die Evaluierung einzelner Rechtsvorschriften vor. Das Policy Paper schlägt vor, das Instrument der menschenrechtsorientierten Evaluierung weiter zu entwickeln. Das Instrument soll dem Gesetzgeber ermöglichen, die menschenrechtlichen Auswirkungen der Gesetzgebung zu beobachten und die Gesetzgebung gegebenenfalls nachzubessern.' (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter domestic security; legislation; act; evaluation; fight against terrorism; constitutional state; security policy; human rights; Federal Republic of Germany
Klassifikation Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik; Recht
Methode anwendungsorientiert; deskriptive Studie
Freie Schlagwörter Gesetzgebungsprozess; antiterroristische Maßnahmen
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2006
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte, 6
ISSN 1614-2187
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
top