Zeitenwende in der internationalen Politik?

Abstract

Am 18. und 19. Juni 2012 fand im mexikanischen Los Cabos der siebente G20-Gipfel statt. Im Zentrum der Diskussionen standen die internationale Finanzkrise, die Lage der EU und die Entwicklung der Weltwirtschaft. Die internationale Finanzkrise verdeutlicht die gewachsenen Interdependenzen und transnationalen Verflechtungen innerhalb des internationalen Systems. Die westliche Staatengemeinschaft und die sogenannten Regionalmächte, insbesondere die Gruppe der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), müssen gemeinsam an der Lösung globaler Fragen arbeiten. Die Finanzkrise hat eine Debatte zur Neuregulation der internationalen Institutionen angestoßen. Dadurch eröffnet sich ein Window of Opportunity für „neue“ Akteure, ihre eigenen normativen Grundprinzipien und Forderungen in die Debatte einzubringen. Vor diesem Hintergrund finden Spekulationen über die Neuausrichtung der globalen Machtstrukturen statt – verglichen mit dem Jahr 1989, als vom "Ende der Geschichte" die Rede war, allerdings unter umgekehrtem Vorzeichen: Das westlichliberale System fungiert nicht länger als alleiniges Vorbild. Die Diskussion über den Übergang zu einer neuen, bipolaren Machtstruktur des internationalen Systems (G2: China, USA) illustriert, dass der VR China eine Schlüsselrolle für die zukünftige Ausgestaltung der Weltpolitik zugeschrieben wird. Die VR China lehnt jedoch bipolare Szenarien, die möglicherweise auf einen neuen Systemkonflikt hinauslaufen könnten, ab. Stattdessen plädiert sie für multipolare Strukturen und positioniert sich als Anwältin der Gruppe der Entwicklungsländer. Es ist zu erwarten, dass eine Umverteilung von Stimm- und Mitspracherechten in internationalen Organisationen zugunsten der aufsteigenden Staaten erfolgt; dies impliziert jedoch noch keine unmittelbare Substitution der bestehenden internationalen Institutionenordnung.