Machtwechsel im Senegal - neue Chance für die Demokratie?

Abstract

Seit dem 2. April 2012 hat der Senegal einen neuen Präsidenten. Der 51-jährige frühere Premierminister Macky Sall löste Präsident Abdoulaye Wade ab, der das Amt seit 2000 innegehabt und sich auf Grundlage einer umstrittenen Verfassungsauslegung um eine dritte Amtszeit beworben hatte. Der Sieg von Macky Sall kam nicht völlig überraschend, allerdings hatten viele Beobachter bis zuletzt nicht erwartet, dass der greise Amtsinhaber seine Wahlniederlage tatsächlich zulassen würde. Bereits nach dem ersten Wahlgang hatte sich abgezeichnet, dass Präsident Wade keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung hatte. Der Machtwechsel erfolgte schließlich überraschend reibungslos. Die schwerste Fehleinschätzung des Amtsinhabers bestand in der Erwartung, der Bevölkerung seinen Sohn als Nachfolger aufzwingen zu können, obwohl dieser bereits bei den Kommunalwahlen in Dakar eine Abfuhr erhalten hatte. Wades Versuch, eine Dynastie zu errichten, sorgte nicht nur für die Abwendung fähiger Politiker wie Macky Sall von der Parti Démocratique Sénégalais (PDS), sondern wurde zum Symbol personalistischer Amtsführung schlechthin. Die politisch-institutionellen Rahmenbedingungen erwiesen sich als weniger vorteilhaft für den Amtsinhaber als zunächst angenommen. Bei den Wahlen selbst wirkte sich die absolute Mehrheitswahl zugunsten der Opposition aus. Der Machtwechsel war schließlich auch das Ergebnis einer erstaunlichen Mobilisierung der städtischen Zivilgesellschaft gegen das "System Wade" und eines seit 2007 vorbereiteten Schulterschlusses aller wichtigen Oppositionsparteien. Die Ereignisse im Senegal bestätigen damit einen Trend, wonach Amtsinhaber in Afrika bei einer absoluten Mehrheitswahl im ersten Wahlgang gewinnen müssen, weil sie mit aller Wahrscheinlichkeit im zweiten Wahlgang nicht die Stimmen der unterlegenen oppositionellen Kandidaten auf sich vereinen können.