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Raketenabwehrsystem MEADS: Entscheidung getroffen, viele Fragen offen

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Kubbig, Bernd W.

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-293432

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Corporate Editor	Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract	"Der Bundestag hat im April 2005 eine deutsche Beteiligung am trinationalen Raketenabwehrprojekt MEADS (Medium Extended Air Defense System) beschlossen – trotz der zahlreichen Gegenargumente, die in der öffentlichen Debatte hervorgebracht wurden. Vor allem der Bundesrechnungshof ist bis heute nachdrücklicher Kritiker des Vorhabens. Bereits vor der Parlamentsentscheidung hatte der Autor die Dokumente, die als Informationsgrundlage dienten, analysiert und in HSFK-Report Nr. 2/2005 Defizite darin aufgezeigt. MEADS bleibt aktuell, denn auch die neue Bundesregierung hat ein Festhalten daran bekräftigt. Zudem ist erneut Bewegung in die Debatte um Raketenabwehr gekommen, da die USA und Polen ihre Gespräche über Stützpunkte für amerikanische Abschusssysteme in Polen voraussichtlich bald abschließen werden. Bernd W. Kubbig nimmt diese Entwicklungen zum Anlass, einen weiteren HSFK-Report vorzulegen. Er untersucht darin, welche Punkte noch immer einer Klärung bedürfen – hierzu zählen vor allem die Kosten für das System. Denn gerade die finanzielle Seite ist Grund für Kritik, da erst nach der Parlamentsentscheidung die kalkulierten Kosten erheblich nach oben korrigiert wurden: statt 2,3 Mrd. Euro, werden die Kosten seither auf etwa 3,8 Mrd. Euro geschätzt. Ein Augenmerk dieses HSFK-Reports liegt auf Entscheidungen, die nun unmittelbar anstehen, weil sie von der grundsätzlichen Entscheidung um MEADS abgekoppelt worden waren. Im Wesentlichen betreffen diese den so genannten Zweitflugkörper für MEADS – ebenfalls eine teure und technisch fragwürdige Komponente dieses Systems. Zum weiteren Umgang mit dem Raketenabwehrprojekt entwickelt der Autor Empfehlungen und mahnt, die im ursprünglichen Beschluss auferlegte parlamentarische Kontrolle beim Fortgang des Projekts nicht zu vernachlässigen und als Chance zu begreifen." (Autorenreferat)
Keywords	Federal Republic of Germany; defense policy; military policy; security policy; alliance policy; defense industry; high technology; international cooperation; United States of America; NATO
Classification	Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Document language	German
Publication Year	2005
City	Frankfurt am Main
Page/Pages	V,38 p.
Series	HSFK-Report, 10/2005
ISBN	3-937829-23-7
Licence	Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications
Document Type	working paper