Reset Revisited - zur Programmierung europäischer Sicherheit

Abstract

"Die Obama-Regierung vollzog eine radikale Kehrtwendung der amerikanischen Beziehungen zu Russland und eröffnet damit die Chance, die europäische Sicherheitsarchitektur neu zu gestalten. Zentrales Element einer europäischen Friedensordnung könnte als Fernziel die Mitgliedschaft Russlands in einer veränderten NATO sein. Doch auf dem Weg dorthin sind zunächst viele Altlasten aus dem Weg zu räumen, unterschiedliche sicherheitspolitische Erwartungen aufzuarbeiten und ungeklärte Fragen zu lösen. Stattdessen gilt es, das breite Spektrum gemeinsamer Interessen von Russland und der EU zu nutzen und Strategien der Kooperation, Spannungsreduzierung und Verflechtung zu entwickeln. Für die Verwirklichung ihrer Vision liefern die Autoren konkrete Bausteine wie zum Beispiel die Vertiefung des NATO-Russland-Rats, um Russland Mitsprachemöglichkeiten einzuräumen, wenn seine Sicherheitsinteressen tangiert werden. Außerdem sollte die NATO Kooperationsbeziehungen zur 'Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit' (ODKB) anstreben und die Rüstungskontrolle, besonders bei der Raketenabwehr, vorantreiben. Der EU raten die Autoren, sich als sicherheitspolitischer Akteur zu profilieren und institutionelle Lösungen anzustreben. Um Russland vom Außenseiter zum Teilhaber zu machen, muss Erwartungsstabilität geschaffen werden, d.h. durch ständigen Informationsaustausch, Gewährung von Mitspracherechten und Zusammenarbeit auf unterschiedlichen Ebenen muss langfristig Vertrauen in den gegenseitigen Kooperationswillen aufgebaut werden." (Autorenreferat)