Zwischen nationaler Selbstbehauptung und Kooperationssignalen: zur Einschätzung der neuen russischen Militärdoktrin

Abstract

"Im Februar 2010 erschien die neue russische Militärdoktrin mit den politischen, strategischen und ökonomischen Leitlinien des russischen Militärs für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre. Sie wurde im Westen mit Spannung erwartet - und rief doch eher Enttäuschung hervor. Die NATO wird zur 'Hauptgefahr' für die russische Sicherheit deklariert, und Hinweise auf mögliche Verhandlungen über substrategische Kernwaffen fehlen völlig. Nach dem Kurswechsel der amerikanischen Außenpolitik unter Obama hatte man mehr Entgegenkommen erwartet. Die Autoren werfen einen genaueren Blick auf die Doktrin. Sie stoßen auf deutliche Signale der Kooperationsbereitschaft und entdecken mehr Übereinstimmungen mit westlichen Gefahren- und Risikoanalysen. Zudem enthält die Doktrin Hinweise auf interne Meinungsverschiedenheiten in der russischen Führung. Das könnte neue Verhandlungsspielräume eröffnen. Auch die Aufwertung des Instruments der Rüstungskontrolle und die Einschränkung möglicher nuklearer Einsatzszenarien im Vergleich zu vorangegangenen Doktrinen stützen die positivere Beurteilung der Autoren. Sie ermuntern die Bundesregierung ausdrücklich, sich im Bündnis auf der Basis der Doktrin für stärkere sicherheitspolitische Kooperation mit Russland einzusetzen." (Autorenreferat)