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Verfassungsreformen und Machtsicherung in Südostasien

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Bünte, Marco

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-287072

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Corporate Editor GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Asien-Studien
Abstract In Thailand schlug Premierministerin Yingluck Shinawatra Ende Dezember 2011 die Einrichtung einer Verfassungskommission vor und stellte sich auch hinter die Forderung, das Volk in einem Referendum über die Zukunft der Verfassung entscheiden zu lassen. Die Reform der Verfassung, die im Jahr 2007 von der militärischen Übergangsregierung geschrieben worden war, gehört zu ihren Wahlkampfversprechen. Thailand ist mit seinen bisher 18 Verfassungen und häufigen Militärputschen als Sonderfall in der Verfassungsentwicklung in Südostasien einzustufen. Es gab zwar in der letzten Dekade in zahlreichen Ländern der Region neue Verfassungen und Verfassungsänderungen, ein Trend hin zu einem "neuen" Konstitutionalismus, wie er in anderen Regionen anzutreffen ist, ist jedoch nur sehr vage zu erkennen. Mittlerweile besitzen alle Länder der Region eine geschriebene Verfassung. Die Art der Verfassungsgebung variiert genauso stark wie deren durchschnittliche Lebensdauer. Die Verfassungsreformen sind keineswegs nur auf demokratische Staaten beschränkt. In zahlreichen autoritären Staaten erfolgten Verfassungsänderungen, die darauf abzielen, die Herrschaft der politischen Eliten abzusichern. Zwar finden sich in sämtlichen Verfassungen Bestimmungen zu Menschenrechten und Demokratie, die Verfassungswirklichkeit und Menschenrechtssituation ist jedoch in einigen Staaten nach wie vor besorgniserregend. Im letzten Jahrzehnt wurde auch eine Reihe von Verfassungsgerichten neu aufgebaut. Diese haben zu einer stärkeren Verrechtlichung der Politik beigetragen.
Keywords Southeast Asia; constitution; reform; political system; political change; political domination; securing of power; constitutional amendment; constitution-making; constitutional court; human rights; Thailand
Classification Political System, Constitution, Government
Free Keywords Staatsorganisation
Document language German
Publication Year 2012
City Hamburg
Page/Pages 8 p.
Series GIGA Focus Asien, Nr. 1
Status Published Version; not reviewed
Licence Creative Commons - Attribution-Noncommercial-No Derivative Works
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