Unruhen in Xinjiang: Anzeichen für gravierende Probleme in Chinas "harmonischer Gesellschaft"

Abstract

Die gewaltsamen Ausschreitungen zwischen der uighurischen Minderheit und der Han-Bevölkerung vom 5. Juli 2009 stellen die schwersten Krawalle im autonomen Gebiet Xinjiang seit dem Jahr 1949 dar. Der Aufstand von Uighuren in Xinjiang hat für einige Wochen die internationale Berichterstattung beherrscht und daran erinnert, dass Xinjiang für die chinesische Regierung ein ähnlicher Brennpunkt ist wie Tibet oder Taiwan. Pekings Entwicklungs- und Minderheitenpolitik konnte die Spannungen zwischen Uighuren und Han-Chinesen nicht verringern. Hu Jintaos verfrühte Abreise vom G8-Gipfel unterstreicht zudem die hohe strategische Bedeutung Xinjiangs sowohl für die chinesische Zentralasien- als auch Innenpolitik. Ziel der Proteste vom 5. Juli war, auf die schwierige Situation der Uighuren innerhalb der chinesischen Gesellschaft aufmerksam zu machen. Dabei ist Xinjiang ein Spezialfall, weil das wirtschaftliche mit einem ethnischen Ungleichgewicht zusammenfällt. Die chinesische Regierung betrachtet Aktivitäten der Uighuren meistens im Zusammenhang mit den sogenannten "drei Übeln" (Terrorismus, Separatismus und Fundamentalismus), was das hohe Aufgebot an Polizei und paramilitärischen Einheiten in Urumqi erklärt. Allerdings werden die vielschichtigen Probleme in Xinjiang von chinesischer Seite so auf einen bestimmten Problemkomplex reduziert, was eine Lösung der Xinjiang-Frage lang fristig erschwert. Ein instabiles Xinjiang hat aus chinesischer Perspektive direkte Auswirkungen auf die regionale Stabilität Zentralasiens. Die im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) stattfindenden militärischen Übungen, die sogenannten "Friedensmissionen", stellen eine scharfe Antwort Chinas auf die Herausforderung der "drei Übel" dar und verdeutlichen die Prioritäten der chinesischen Politik in Zentralasien.