Wolfowitz' Welt verstehen: Entwicklung und Profil eines 'demokratischen Realisten'

Abstract

Paul Wolfowitz ist als wichtiger Mitgestalter der US-Außen- und Sicherheitspolitik ein auch in Deutschland gleichsam bekannter wie höchst umstrittener Akteur geworden. Das gilt vor allem im Zusammenhang mit dem Irakkrieg, der die ohnehin bestehenden transatlantischen Turbulenzen verstärkt hat. In der politisch nicht einheitlichen Bush-Administration vertritt der Stellvertretende Verteidigungsminister eine Gruppierung, die in der Regel als neokonservativ bezeichnet wird. Zu ihrem Profil gehört ein ausgeprägt amerikazentriertes Selbstbild, die Präferenz für den (frühzeitigen) Einsatz militärischer Gewalt zur Lösung im Kern politischer Probleme und die letztendlich unilaterale Durchsetzung der Außen- und Weltordnungspolitik ohne Rücksicht auf internationale Organisationen, Normen und Verträge. Die Ausführungen über die Entstehung, Entwicklung und die Herausforderung des Weltbildes von Wolfowitz orientieren sich an den folgenden Leitmotiven: (1) die überzeichnete Bedrohung, das Denken in Gut und Böse und die überragende Bedeutung des Militärischen (Beispiel: Raketenabwehr), (2) Präventionsstrategien zur Verhinderung des Aufstiegs rivalisierender Staaten nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, (3) Menschenrechte, Demokratisierung und Intervention sowie (4) die Irakfrage im Schatten der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA. Wolfowitz ist gemäß dem Persönlichkeitsprofil des Autors als 'demokratischer Realist' auch abwägender Taktiker, kalkulierender Stratege und ein vom nationalen Interesse der USA geleiteter Politiker, der in großen, historischen Zeiträumen denkt, wenn er dies für opportun hält. Seine Amerika-Zentriertheit und die demokratiemissionarische Überdehnung der amerikanisch/westlichen Werte haben in der Irakpolitik Washingtons eine äußerst folgenschwere Blindheit erzeugt. Sie hat ihrerseits zu Fehleinschätzungen und damit zu Fehlplanungen geführt, und zwar angefangen bei der Vorstellung, als Befreier bejubelt zu werden, bis hin zur Unfähigkeit, die drängenden Grundprobleme des 'befreiten' Landes zu bewältigen (z.B. Sicherheit im Alltag, Stromversorgung). Als 'Demokratieexporteure' haben die Amerikaner somit auf absehbare Zeit an Glaubwürdigkeit verloren. (ICG2)