Eitler Traum oder erreichbares Ziel? Die Idee einer kernwaffenfreien Zone im Nahen Osten

Abstract

Der Beitrag beleuchtet aus der Perspektive der Friedens- und Konfliktforschung den möglichen Verlauf der Abrüstung von Kernwaffen im Nahen Osten. In das Thema einführend werden zunächst die außen- und innenpolitischen Gründe für das Konzept der Kernwaffenfreien Zone Naher Osten (KWFZNO) beschrieben. In einem zweiten Schritt folgt ein Überblick über die Entwicklung dieses Vorhabens in Theorie und Praxis. So steht im Juli 1974 der Vorschlag einer nuklearfreien Zone im Nahen Osten auf iranische Initiative erstmals auf der Tagesordnung der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Nach anfänglichen Erfolgen der Annäherung zwischen den arabischen Ländern und Israel kommt es in den 1980er Jahren zu Rückschlägen, die durch Militärgewalt geprägt sind. Die Hoffnung, dass ein Naher Osten ohne Nuklearwaffen mehr als ein Traum sein könnte, erhält im Zuge der globalen und regionalen Veränderungen seit dem Ende des Golf-Kriegs neuen Auftrieb. Im Anschluss gilt das Hauptaugenmerk den grundsätzlichen Positionen und Motiven der Streitparteien. Dabei werden kontroverse Punkte diskutiert, für die Lösungen gefunden werden müssen, um das Konzept fruchtbar zu machen. Insbesondere wird auf die zahlreichen Verknüpfungen zwischen einzelnen Fragen hingewiesen, die solche Lösungswege ausgesprochen kompliziert machen. Dazu gehören die folgenden Aspekte: (1) Kernwaffen, Terror und Frieden, (2) die Verknüpfung mit anderen Rüstungskontrollfragen, (3) Verifikation und Transparenz sowie (4) Probleme und Optionen der Vertragseinhaltung und -durchsetzung. Nach einer Aufdeckung der wesentlichen Streitfragen werden abschließend die Erfolgsbedingungen herausgearbeitet und mögliche 'Handlungskorridore' definiert, um einer Lösung näher zu kommen. Hierbei konzentrieren sich die Ausführungen auf die gegenseitige Anerkennung, den Kampf gegen Terrorismus und den Abbau von Feindbildern sowie die Rolle externer Akteure. (ICG2)