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Sind fünfzig Jahre eine Ewigkeit? : Österreichs langsamer Abschied von der 'immerwährenden Neutralität'

Are fifty years an eternity? : Austria's slow farewell to 'permanent neutrality'
[working paper]

Meyer, Berthold

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-284111

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Corporate Editor Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract 'Als Österreich vor fünfzig Jahren seine volle Souveränität zurückerlangte, war der Preis dafür die 'immerwährende Neutralität'. Sowohl die Politiker als auch die breite Öffentlichkeit zahlten ihn kurz nach dem Zweiten Weltkrieg gern, sahen sie darin doch auch eine Chance, sich in gefährlichen Zeiten aus den Händeln anderer Staaten herauszuhalten und wie die Schweiz in Frieden Wohlstand zu erwerben. Allerdings entschied es sich bald schon für eine 'aktive Neutralitätspolitik' und engagierte sich friedenspolitisch in internationalen Organisationen. Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes verlor die Neutralität ihre unmittelbare Schutzfunktion für die Donaurepublik, aber sie wollte und konnte sie als 'immerwährende' nicht aufzugeben. Das schien auch für den Beitritt zur Europäischen Union kein Hindernis zu sein, da diese anders als die NATO kein Militärbündnis war. Doch inzwischen betreibt die EU nicht nur eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), sondern auch eine militärisch unterfütterte Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Österreich möchte sich in die ESVP voll einbringen. Mit dieser Absicht reformiert es das Bundesheer, um es technisch problemlos in gemeinsamen 'Battle Groups' mit Einheiten der Partnerländer einsetzen zu können. Im Gegensatz zu diesem militärpolitischen Engagement hängt eine die politischen Lager übergreifende Mehrheit der öffentlichen Meinung nach wie vor einem überkommenen Neutralitätsverständnis an. Um dies aufzufangen, versuchen die Politiker einen rhetorischen Spagat zwischen Neutralitätsbekundungen und Solidaritätsversprechen gegenüber den EU-Partnern. Dies könnte im Falle eines Einsatzes zu einer sowohl für Österreich wie für die Zusammenarbeit problematischen Akzeptanzkrise führen. Der Autor empfiehlt daher Österreich, anstatt den Spagat zu überdehnen, innerhalb der ESVP eine friedenspolitische Vorreiterrolle zu übernehmen und sich in der militärischen Kooperation auf solche Fähigkeiten zu konzentrieren, in denen es einen reichen Erfahrungsschatz aufgrund seiner Erfahrungen mit UN-Blauhelmeinsätzen hat.' (Autorenreferat)
Keywords foreign policy; CFSP; peace policy; Austria; peacekeeping troops; military policy; neutrality; Second Republic; joining the European Union; ESDP
Classification International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy; Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Method applied research; descriptive study
Document language German
Publication Year 2005
City Frankfurt am Main
Page/Pages III,34 p.
Series HSFK-Report, 6/2005
ISBN 3-937829-18-0
Licence Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications
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