Europas neue Nachbarschaft an der Schwelle zum Krieg: zur Rolle der EU in Georgien

Abstract

'Der Europäischen Union (EU) ist an einer 'verantwortungsvoll regierten' und friedlichen Nachbarschaft gelegen - so steht es im Rahmenpapier der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Doch an ihren östlichen Grenzen spitzt sich der Konflikt zwischen Georgien und Russland erneut zu, im September und Oktober 2006 stand er gar an der Schwelle zu einem Krieg. Auch der jüngsten Krise lagen die Sezessionskonflikte zwischen Georgien und seinen im Norden gelegenen Regionen Südossetien und Abchasien zugrunde. Georgien besteht darauf, seine territoriale Integrität zu wahren, während Russland die beiden abtrünnigen Gebiete unterstützt. Bislang legte Georgien vor allem auf die Unterstützung der USA Wert. Nachdem diese jedoch einen 'Deal' mit Russland ausgehandelt und sich als Schutzmacht Georgiens etwas zurückgezogen haben, hat sich Georgiens Präsident Michail Saakaschwili auf seiner Suche nach westlichen Verbündeten stärker der EU zugewandt. Vor dem aktuellen Hintergrund geht die Autorin der Frage nach, ob die EU ihr Image als 'ehrliche Maklerin' ohne traditionelle Interessen in Bezug auf die Region nutzen sollte, um in diesen Konflikten zu vermitteln. Da in der Region bereits die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die Vereinten Nationen mit Friedensmissionen tätig sind, analysiert die Autorin, welche weiteren Felder sich für das Engagement der EU anbieten. Dabei stellt sie fest, dass die bisherigen Bereiche und Instrumente der EU bereits die richtigen sind. Vor allem die Abordnung eines EU-Sondergesandten für den Südkaukasus und die Europäische Nachbarschaftspolitik sind bei effektiver und konsequenterer Umsetzung durchaus geeignete Instrumente, den Frieden zu befördern.' (Autorenreferat)