Die blockierte Reform der Arabischen Liga

Abstract

"Im Jahr 2001 wurde der ägyptische Außenminister Amr Musa zum neuen Generalsekretär der Arabischen Liga ernannt. Unter seiner Führung sollte eine Ära der Reform und Modernisierung in der Regionalorganisation sowie in der gesamten Arabischen Welt anbrechen. Sieben Jahre später, im Vorfeld der vom 27. bis 29. März 2008 in Damaskus geplanten Gipfelkonferenz der Liga, gibt es noch immer keinen Reformplan, der von allen Mitgliedern unterstützt wird. Gescheiterte Konferenzen, politische Machtkämpfe innerhalb der Liga und öffentliche Kritik an den mangelnden Ergebnissen ihrer Arbeit werfen die Frage auf, wie fähig und willens zur Reform die Arabische Liga tatsächlich ist. Die Arabische Liga ist in ihrem gegenwärtigen Zustand arbeitsunfähig. Die Meinungen über eine Lösung dieses Problems gehen allerdings weit auseinander. Einige arabische Staaten proklamieren bereits den Tod der Liga, während andere bemüht sind, die Organisation zur modernen politischen Institution umzugestalten, die sowohl den Gegebenheiten der arabischen Welt als auch globalen Entwicklungen Rechnung trägt. Weiterbestehen und Funktion der Arabischen Liga sind dabei von verschiedenen Faktoren abhängig: Die ursprünglichen Gemeinsamkeiten wurden inzwischen von Differenzen zwischen den einzelnen Mitgliedern überlagert. Darüber hinaus haben die Mitgliedsstaaten begonnen, sich politisch und wirtschaftlich stärker außerhalb der arabischen Region zu orientieren. Geopolitische Veränderungen haben dazu geführt, dass die regionale Homogenität im Nahen Osten und in Nordafrika aufgebrochen ist. Die daraus resultierenden Konflikte erschweren ein einheitliches Agieren der arabischen Staaten. Neben interner Kritik gibt es spätestens seit dem 11. September 2001 auch verstärkt externen Druck auf die Liga, ein Reformprojekt in der gesamten Region voranzutreiben. Im Zuge des Irakkrieges entwickelten die USA die 'Greater Middle East Initiative', welche die Demokratisierung des Nahen Ostens über die Grenzen der arabischen Welt hinaus anstrebt. In der Arabischen Liga herrscht jedoch Uneinigkeit über den Umgang mit externen Initiativen, obwohl alle arabischen Regierungen betonen, dass eine Modernisierung der Region nur aus einem arabischen Kontext heraus entstehen kann. Ereignisse wie die Entwicklung im Irak seit 2003, die gegenwärtige Krise im Libanon um die Wahl des Präsidenten und vor allem der nach wie vor ungelöste Nahostkonflikt behindern die Arbeit der Liga nachhaltig." (Autorenreferat)