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Sinisierung der Demokratie : Chinas Parteiführung setzt auf eigene Werte

Sinization of democracy : China's party leadership relies on its own values

[working paper]

Holbig, Heike

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-275248

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Corporate Editor	GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Asien-Studien
Abstract	"Vom 15. bis 22. Oktober 2007 fand in Beijing der 17. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas statt, der die zweite Amtszeit von Parteichef Hu Jintao einläutete. Soweit sich aus der Untersuchung der offiziellen Parteitagsdokumente ableiten lässt, dürften Hoffnungen auf eine weiter gehende Demokratisierung von Chinas politischem System auch weiterhin enttäuscht werden. Der Schwerpunkt bei den politischen Strukturreformen liegt auf 'innerparteilicher Demokratie', die auf eine Ausweitung der Effizienz und Legitimität der KPCh und damit auf eine Konsolidierung der autoritären Einparteiherrschaft abzielt. Die Führungselite der KPCh unter Hu Jintao ist für dessen zweite und voraussichtlich letzte Amtszeit gut aufgestellt. Die Zusammensetzung des neuen Zentralkomitees und Politbüros lässt auf den gezielten Einsatz von Verfahren innerparteilicher Demokratie und auf die wachsende Bedeutung von Mechanismen machtpolitischen Ausgleichs innerhalb der Parteielite schließen. Wie die Rhetorik des Parteitagsberichtes verrät, sieht die parteistaatliche Führung immer weniger Anlass, sich an den Normen westlicher Demokratie zu orientieren. Stattdessen wartet sie mit einem eigenen 'sinisierten' Demokratiebegriff auf, der unzweideutig durch die Wahrung des Führungsmonopols der KPCh umrissen ist. Insgesamt zeichnet sich eher eine Stärkung als eine Schwächung der autoritären Strukturen ab. Auffällig ist das große Bedürfnis nach ideologischer Selbstvergewisserung, das mehr als in den Vorjahren durch die Rückversicherung bei marxistischen und sozialistischen Kernwerten befriedigt wird. Das 'wissenschaftliche Entwicklungskonzept' und das Konzept einer 'harmonischen Gesellschaft', die Eingang ins Parteistatut gefunden haben, implizieren zugleich eine subtile Rechtfertigung der Führungsrolle der KPCh kraft ihrer ideologischen Innovationen. Unterfüttert wird das Führungsmonopol der KPCh durch Anleihen bei der traditionellen chinesischen Kultur, patriotischen Werten und einem mehrfach beschworenen 'Nationalgeist'. Die Führungsspitze der Partei scheint bemüht, eine Alternative zum normativen Gravitationszentrum westlicher Demokratie zu schaffen." (Autorenreferat)
Keywords	China; communist party; political leadership; political convention; democracy; political system; reform; party politics; party statute; value-orientation; political ideology; political domination; Far East; developing country; Asia
Classification	Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Method	descriptive study
Free Keywords	Volksrepublik China; Einparteiensystem; Communist Party of China; Politische Partei; National Congress of the Communist Party of China; Legitimation von Herrschaft; Legitimationskrise; Innerparteiliche/Innerverbandliche Demokratie; Ideologie
Document language	German
Publication Year	2007
City	Hamburg
Page/Pages	8 p.
Series	GIGA Focus Asien, Nr. 12
Status	Published Version; not reviewed
Licence	Creative Commons - Attribution-Noncommercial-No Derivative Works
Document Type	working paper