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Verfassungsreferendum in Ägypten: Meilenstein oder Mogelpackung?

[Arbeitspapier]

Fürtig, Henner

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-274860

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Nahost-Studien
Abstract Die ägyptischen Wähler waren am 26. März 2007 aufgerufen, über substanzielle Änderungen an insgesamt 34 Paragraphen ihrer seit 1971 gültigen Verfassung abzustimmen. Die Annahme der Verfassungsänderungen per Volksabstimmung bedeutete die massivste Modifizierung der ägyptischen Verfassung seit 1971. Durch die Aufhebung der berüchtigten Notstandsgesetze von 1981, die Streichung anachronistischer Überbleibsel des "Sozialismus" aus mehreren Paragraphen, die Ausweitung der Vollmachten von Parlament und Regierung, die beschleunigte Dezentralisierung, die Aufwertung des Umweltschutzes und nicht zuletzt durch wesentliche Maßnahmen zur rechtlichen Gleichstellung der Frau zielte das Regime auf die Wahrnehmung der Verfassungsänderung als demokratischen Meilenstein; das Ergebnis ist jedoch ambivalent. (GIGA)
Thesaurusschlagwörter Egypt; constitution; referendum; constitutional amendment; political reform; political power; opposition; government policy
Klassifikation Staat, staatliche Organisationsformen; politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter Referendum; gesellschaftliche Opposition; politische Opposition; Legitimation von Herrschaft
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2007
Erscheinungsort Hamburg
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe GIGA Focus Nahost, 3
Status Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung
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