Saudi-Arabiens WTO-Beitritt: Bestätigung des wirtschaftlichen Reformkurses

Abstract

"Die Aufnahme Saudi-Arabiens in die Welthandelsorganisation (WTO) am 11. Dezember 2005 führte einen mehr als zwölf Jahre langen zur Routine erstarrten Prozess von Forderungen und Gegenforderungen der Verhandlungspartner letztlich doch zu einem erfolgreichen Abschluss. Die Bedeutung der Mitgliedschaft Saudi-Arabiens in der WTO geht weit über den formalen Akt des Beitritts hinaus. Die Aufnahmebedingungen, die für viele Mitglieder relativ problemlos zu erfüllen waren, stellten für ein seit seiner Gründung auf Exklusivität, ja Abschottung, bedachtes Land wie Saudi-Arabien eine außerordentlich hohe Hürde dar. Den Sprung letztlich gewagt zu haben, geht im Wesentlichen auf vier Gründe zurück: Das Herrscherhaus schätzt den gegenwärtigen durch den sprunghaft angestiegenen Weltmarktpreis für Erdöl induzierten Wirtschaftsboom in Saudi-Arabien als so nachhaltig ein, dass es die einheimische Wirtschaft insgesamt internationalem Konkurrenzdruck für gewachsen hält. Eine Abwägung ökonomischer Vor- und Nachteile der Mitgliedschaft ergab ein klares Plus für die saudi-arabische Exportwirtschaft, insbesondere für die konkurrenzlos günstig produzierende Erdöl verarbeitende bzw. petrochemische Industrie. Politische Erwägungen zielten vor allem auf die Schaffung verbesserter Bedingungen für ausländische Direktinvestitionen und den privaten Wirtschaftssektor als wichtigstem Instrument für den nachhaltigen Abbau der systemgefährdenden (Jugend-)Arbeitslosigkeit. Kronprinz und Regent Abdallah, für den erfolgreiche Wirtschaftsreformen über den Fortbestand der Al-Sa'ud-Herrschaft entscheiden, erhielt als König die Machtmittel, um den WTO-Beitritt durchzusetzen. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation hilft ihm entscheidend dabei, den bisher erreichten Stand der Reformen irreversibel zu machen." (Autorenreferat)