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Parteienverbote in Afrika : mehr Schein als Sein?

Bans on political parties in Africa - more fiction than reality?
[Arbeitspapier]

Becher, Anika

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-274060

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Afrika-Studien
Abstract "Die meisten afrikanischen Staaten haben mit der Wiederzulassung der Mehrparteiensysteme in den 1990er Jahren die Möglichkeit eingeführt, bestimmten politischen Gruppen die Zulassung als Partei zu verweigern und auch einzelne Parteien zu verbieten. Die Verbotsmöglichkeiten zielen vor allem auf partikularistisch orientierte, ethnische, religiöse und regionale Parteien. Diese werden als besonders gefährlich angesehen, als mögliche Ursache für die Zersplitterung des Parteiensystems und als Hindernis für eine friedliche demokratische Entwicklung. Angesichts der Bedeutung, die dem Verbot partikularistischer Parteien zugeschrieben wurde, ist auffällig, dass in nur elf Ländern Verbote ausgesprochen oder Zulassungen verweigert wurden. Unklar bleiben die Gründe für die geringe Anwendung der Regeln. Zwei Vermutungen sind aber plausibel: Zum einen können die Vorschriften für die Parteienzulassung relativ leicht unterlaufen werden, zum anderen wurde die Bedeutung partikularistischer Parteien auch schlicht überschätzt. Trotz der geringen Anzahl von Verboten und ihrer möglichen Umgehung, ist keine übermäßige Zersplitterung der Parteiensysteme zu beobachten. Vielmehr sind afrikanische Parteiensysteme häufig durch die Dominanz einer Partei gekennzeichnet. Die Auswirkungen der Verbote auf die Entschärfung von Konflikten oder die Stabilisierung der Demokratie sind ambivalent und variieren von Fall zu Fall." (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Africa; party; banning of a party; party system; democracy; political impact; procedure; particularism; political parties act; multi-party system; Africa South of the Sahara; foundation of a party; ethnicity; conflict potential
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Methode deskriptive Studie
Freie Schlagwörter Politische Partei; Rechtliche Regelung; Recht der politischen Parteien; Internationaler Vergleich/Ländervergleich
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2007
Erscheinungsort Hamburg
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe GIGA Focus Afrika, 9
Status Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung
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