Politische Krise und Erdöl im Tschad: ein "Modell" am Ende?

Abstract

"Mitte März wurde ein weiterer Putschversuch im Tschad vereitelt. Er erfolgte kurz nach einer Gesetzesänderung zur Verwendung der Erdöleinnahmen. Dieses Gesetz ist wesentlicher Bestandteil eines 'Modells', das von der Weltbank maßgeblich mit gestaltet wurde. Die Weltbank suspendierte deshalb im Januar die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Tschad und hat ein Sperrkonto eingefroren, auf dem ein Großteil der Einnahmen verwaltet wird. Das 'Modell Tschad' sieht eine entwicklungsorientierte Verwendung der Erdöleinnahmen in 'Prioritätssektoren' und für einen Zukunftsfonds vor. Nationale und internationale Gremien überwachen die Umsetzung. Begleitmaßnahmen sollen negative ökologische und soziale Auswirkungen verhindern. Die Novelle vom 29.12.2005 löst den Fonds auf, definiert die 'Prioritätssektoren' um und reduziert deren Anteil an den Erlösen zugunsten der Regierung. Das Verhalten der Regierung Déby ist auf Haushaltsengpässe, vor allem aber auf eine Erosion der inneren Machtbasis der Regierung zurückzuführen. Stützen des Regimes haben sich der bewaffneten Opposition angeschlossen. Die Weltbank hat in Abstimmung mit anderen Gebern die härteste Reaktion vor Abbruch der Beziehungen gewählt. Der Druck hat bereits zu Gesprächen geführt. In der Zukunft ist ein Kompromiss nicht unwahrscheinlich. Das Projekt befindet sich in einer Krise, ist aber nicht am Ende. In Zukunft müssten vor allem politische Bedingungen wie Regimecharakter und Sicherheitslage mit bedacht werden, um prinzipiell viel versprechende Konzepte auch wirksam umzusetzen." (Autorenreferat)