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Zehn Jahre nach der Apartheid: Südafrika als Brücke zwischen Europa und Afrika?

[Forschungsbericht]

Kaußen, Stephan

Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Abstract

"Obwohl Südafrika beachtliche politische und wirtschaftliche Erfolge vorweisen kann, bestehen Risiken für die demokratische Zukunft des Landes: Erstens verfügt Staats- und Regierungschef Thabo Mbeki über eine sehr große und kaum infrage gestellte Machtfülle. Präsidiale Entscheidungsfreiheit, die unt... mehr

"Obwohl Südafrika beachtliche politische und wirtschaftliche Erfolge vorweisen kann, bestehen Risiken für die demokratische Zukunft des Landes: Erstens verfügt Staats- und Regierungschef Thabo Mbeki über eine sehr große und kaum infrage gestellte Machtfülle. Präsidiale Entscheidungsfreiheit, die unter Nelson Mandela ob dessen persönlicher Integrität von Vorteil gewesen sein mag, kann sich unter seinem Nachfolger durchaus ins Negative kehren. Zudem tragen die Mehrheitsverhältnisse im Parlament dazu bei, das Dominanzstreben der ANC-Führung zu verstärken und die Trennung zwischen Partei und Staat zu verwischen. Zweitens scheint die Notwendigkeit, im Innern wie nach außen eine Brücke zwischen Europa und Afrika zu schlagen, Mbeki des öfteren in Schwierigkeiten zu bringen. Drittens konnte die Regierung trotz makroökonomischer Stabilität und erheblicher staatlicher Investitionen die Hoffnung auf eine deutliche Hebung des Lebensstandards der breiten Bevölkerung nicht erfüllen. Bei der weißen Minderheit verstärkt sich das Gefühl der Marginalisierung. Die extrem hohe Kriminalität gibt ebenfalls Anlass zur Unzufriedenheit. Deutschland kann zur Bewältigung dieser Herausforderungen beitragen: Auf diplomatischem Wege sollte die Wichtigkeit des capacity-building betont werden, damit der Staat künftig effektiver arbeiten kann. Zur Stärkung des Rechts- und Sozialstaates bedarf es verbesserter personeller und materieller Ressourcen. Insbesondere die parteinahen Stiftungen sollten sich weiterhin um die Förderung des politischen Pluralismus bemühen und sich dabei auf zivilgesellschaftliche Kräfte konzentrieren. Die Unterstützung wirtschaftlicher Entwicklung sollte sich auf die beschäftigungsintensiven Sektoren konzentrieren. Die Kohärenz deutscher und europäischer Politik ist zu verbessern. Entwicklungshilfe und damit indirekt auch Demokratieförderung sollten nicht durch Agrarmarktpolitik und Schuldendienst konterkariert werden." (Autorenreferat)... weniger

Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; politisches System; politisches Interesse; politischer Wandel; Befreiungsbewegung; Apartheid; Opposition; Partei; politischer Akteur; Demokratisierung; Republik Südafrika; EU

Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur

Freie Schlagwörter
Mbeki, Thabo; African National Congress; ANC

Sprache Dokument
Deutsch

Publikationsjahr
2004

Erscheinungsort
Berlin

Seitenangabe
35 S.

Schriftenreihe
SWP-Studie, S 12

Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet

Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung


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