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Sezession und Anerkennung : völkerrechtliche Überlegungen zum Umgang mit territorialen Abspaltungsprozessen

Secession and recognition: international law reflections on the handling of territorial separation processes
[Forschungsbericht]

Schaller, Christian

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-261394

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract 'Das Völkerrecht gibt auf die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Sezessionen keine eindeutige Antwort. Ob im Zuge eines Abspaltungsprozesses tatsächlich ein neuer Staat entstanden ist, der als Subjekt in vollem Umfang dem Völkerrecht untersteht, wird in der Praxis im Wesentlichen anhand von drei Kriterien - Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt - beurteilt. Letztlich obliegt es aber jedem einzelnen Staat, in eigener Verantwortung darüber zu entscheiden, ob er ein territoriales Gebilde völkerrechtlich als neuen Staat anerkennt. Obgleich bei dieser Entscheidung in erster Linie politische Überlegungen den Ausschlag geben, zeichnet sich ab, dass zunehmend auch normative Aspekte in die Abwägung einbezogen werden. Es stellt sich nämlich die Frage, ob jedes Gebilde, das die traditionellen Kriterien eines Staates erfüllt, auch bedingungslos als Staat anerkannt werden sollte. So sind durchaus Konstellationen vorstellbar, in denen es politisch angebracht erscheint, das Instrument der Anerkennung als Hebel zu nutzen, um gegenüber einem künftigen Staat oder dessen Regierung die Erfüllung bestimmter normativer Standards durchzusetzen. Dabei geht es nicht darum, ob ein neuer Staat entsteht oder entstehen darf, sondern wie dieser Prozess aktiv gesteuert und gestaltet werden kann, sofern gewichtige Belange der internationalen Gemeinschaft betroffen sind. Maßgeblich ist insbesondere, dass die Sezession mehrheitlich vom Willen des betroffenen Volkes getragen wird, dass der neue Staat seine Bereitschaft demonstriert, sich für den Schutz der Menschenrechte einzusetzen, und dass Frieden und Stabilität in der Region durch die Sezession nicht zusätzlich gefährdet werden.' (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter law of nations; violation of the law; political system; political development; human rights; state authority; peace; political stability; political lawsuit; people; state formation; secession; political factors; national territory
Klassifikation Staat, staatliche Organisationsformen; Recht
Methode deskriptive Studie
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2009
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 28 S.
Schriftenreihe SWP-Studie, S 33
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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