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Das innenpolitische "System" Putins

[Forschungsbericht]

Schneider, Eberhard

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-256473

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Am 14. August 2001 hat sich zum zweiten Mal der Tag gejährt, an dem Wladimir Putin vom damaligen Präsidenten Boris Jelzin zum Regierungschef ernannt wurde. Am 31. Dezember 1999 trat Jelzin vorzeitig zurück und bestimmte Putin zum amtierenden Präsidenten. Bereits im ersten Wahlgang wurde Putin am 26. März 2000 mit 52,94% der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Am 25. September kam Putin nach Deutschland zu seinen ersten Staatsbesuch als gewählter Präsident. Während am Anfang viele fragten: Wer ist Putin?, weil er ihnen als Person unbekannt war, wird jetzt vor allem gefragt: Was will Putin? In Putins zweijähriger Tätigkeit an der Spitze der russischen Regierung und später des russischen Staates hat sich ein innenpolitisches »System« herausgebildet, das aus folgenden Elementen besteht: Absicherung der Macht durch Neubesetzung der Spitzenpositionen, Stärkung der Zentralgewalt, Herausdrängen der Oligarchen aus der Politik, Formierung der Medienlandschaft und Einleitung wichtiger Reformvorhaben.Die Analyse seiner bisherigen innenpolitischen Maßnahmen erlaubt Rückschlüsse auf das Denken Putins. Ist er ein Modernisator à la Andropow, der als ehemaliger Geheimdienstchef am besten über den miserablen Zustand der Sowjetunion Bescheid wußte und das System reformieren wollte, um es als Ganzes zu erhalten? Oder ist er, der den Zusammenbruch des Kommunismus in Dresden erlebt hat, ein überzeugter Demokrat und Marktwirtschaftler? Für die längerfristige Gestaltung des deutsch-russischen Verhältnisses ist die Beantwortung dieser Fragen wichtig. Wenn Putin beteuert, Rußland auf den westlichen Modernisierungsweg führen zu wollen, so ist das sicher ernst zu nehmen. Die Frage ist nur, ob er Demokratie und Marktwirtschaft lediglich im Interesse der Herrschaftssicherung einsetzen will oder ob er sich um ihrer Inhalte willen zu ihnen bekennt.
Thesaurusschlagwörter Russia; domestic policy; president; securing of power; reform policy; media policy; political elite; federalism; party system; political system; centralization; oligarchy
Klassifikation Staat, staatliche Organisationsformen; politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Methode deskriptive Studie
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2001
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 32 S.
Schriftenreihe SWP-Studie, S 25
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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