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Die Diskussion über die Aufnahmefähigkeit der EU : nötiger Zwischenschritt oder Ende der Erweiterung?

The discussion concerning the receptiveness of the EU: necessary intermediate step or end of expansion?
[research report]

Lang, Kai-Olaf; Schwarzer, Daniela

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-248008

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Corporate Editor Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract 'Mit der Aufnahme neuer Mitgliedsländer aus Ostmittel- und Südosteuropa machte sich in der Europäische Union eine neue Verunsicherung über Ausmaß, Tempo und Organisation des Erweiterungsprozesses breit. Diese manifestierte sich nicht zuletzt in einer intensiven Diskussion über die 'Absorptionsfähigkeit' der EU. Ihren vorläufigen Abschluss fand die Debatte in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats vom Dezember 2006, der die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Erweiterungsstrategie und einen Sonderbericht zur Aufnahmefähigkeit annahm. Die Erweiterungsbefürworter konnten dabei eine - von einigen Mitgliedstaaten und aus dem Europäischen Parlament angemahnte - Neuausrichtung der Erweiterungspolitik verhindern. In der praktischen Erweiterungspolitik gab es daher kaum substantielle Verschiebungen. Trotz eines von Rat, Kommission und Mitgliedstaaten formulierten Bekenntnisses zu einer strafferen Erweiterungspolitik bleiben daher zentrale Fragen weiterhin offen: Wie kann die Erweiterungspolitik der Europäischen Union so ausgerichtet werden, dass die Akzeptanz für künftige Beitritt ebenso gesichert ist wie die Handlungsfähigkeit der EU nach der Aufnahme neuer Mitglieder? Wie kann die Union eine stringentere Expansionspolitik umsetzen, ohne dass sie ihre mit dem Erweiterungsinstrumentarium verknüpften Transformationskapazitäten verliert? Die Studie plädiert für eine Erweiterungspolitik mit Augenmaß, deren Kernelemente eine konsequente Sequenzierung von Vertiefung und Erweiterung, ein Vermeiden übermäßiger Entwicklungsunterschiede zwischen der Union und Neumitgliedern sowie eine deutliche Parlamentarisierung des Erweiterungsgeschehens darstellen. Dies alles soll künftige Erweiterungen nicht strikt abblocken, sondern diese auf eine solideres Fundament stellen.' (Autorenreferat)
Keywords strategy; discussion; European Policy; Southeastern Europe; EU; Europe; East Central Europe; European integration; Council of Europe; membership; capacity to act; eastwards expansion
Classification European Politics
Method descriptive study
Document language German
Publication Year 2007
City Berlin
Page/Pages 26 p.
Series SWP-Studie, S 31
Status Published Version; reviewed
Licence Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications
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