Auslandseinsätze der Bundeswehr: Leitfragen, Entscheidungsspielräume und Lehren

Abstract

'Auslandseinsätze der Bundeswehr sind zurzeit wohl das Thema, das Außen- und Sicherheitspolitiker, aber auch die politisch interessierte Öffentlichkeit, am meisten bewegt. Dies ist nicht nur an zahlreichen Äußerungen von Politikern, an Bundestagsdebatten und Meinungsumfragen abzulesen, sondern hat sich auch in der politikwissenschaftlichen und politikberatenden Literatur niedergeschlagen. In diesem Umfeld konzentriert sich die vorliegende Zusammenstellung von Aufsätzen insbesondere auf drei Fragestellungen: Welche Leitfragen können Bundestag und Bundesregierung bei der Entscheidung helfen, ob sie sich an internationalen Militäreinsätzen beteiligen bzw. die Beteiligung daran beenden wollen? Welche Entscheidungsspielräume bestehen für Bundestag und Bundesregierung? Welche politischen Lehren können aus bisherigen Einsätzen (westlicher Balkan, Afghanistan, Libanon, DR Kongo) gezogen werden? So unterschiedlich die Beiträge des Bandes auch sind, es lassen sich dennoch vier Punkte identifizieren, in denen sie weitgehend übereinstimmen und denen sie bei der weiteren Beteiligung Deutschlands an internationalen Militäreinsätzen große Bedeutung beimessen: der frühzeitigen und eindeutigen Positionsbestimmung des Bundestages und der Bundesregierung hinsichtlich eines Einsatzes der Bundeswehr im Ausland; dem Einstehen für diese Position im multilateralen Entscheidungsprozess - insbesondere in der UN, der Nato und der EU; der Vermittlung der Position und der letztlich getroffenen Entscheidung gegenüber der Öffentlichkeit; der Übersetzung der politischen Entscheidung in realistische Ziele für den Militäreinsatz und einen klaren Auftrag für die daran beteiligten deutschen Streitkräfe.' (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: Stefan Mair: Kriterien für die Beteiligung an Militäreinsätzen (11-20); Frank Kupferschmidt/ Oliver Thränert: Bring the Boys Home!? Reflektionen über die Beendigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr (20-35); Timo Noetzel/ Benjamin Scheer: Vernetzte Kontrolle: Zur Zukunft des Parlamentsvorbehalts (35-43); Markus Kaim: Deutsche Auslandseinsätze in der Multilateralismusfalle? (43-50); Peter Schmidt: Nationale Entscheidungsspielräume in der Europäischen Union und den Vereinten Nationen (50-61); Alexander Bitter: 'Lessons Learned' auf dem Weg zur Armee im Einsatz (61-68); Denis M. Tull: Die Führung und Beteiligung der Bundeswehr an EUFOR RD Congo (68-78); Citha D. Maaß: Die Afghanistan-Mission der Bundeswehr (78-88); Franz-Lothar Altmann: Die Bundeswehr auf dem Westlichen Balkan (88-99); Muriel Asseburg: Der Bundeswehreinsatz im Libanon: Die Maritime Task Force im Rahmen von 'UNIFIL plus' (99-108).