Der Kaukasus in neuem Licht: die EU und Rußland in ihrer schwierigsten Nachbarschaftsregion

Abstract

'Nach Aufnahme der südkaukasischen Staaten in die Europäische Nachbarschaftspolitik ist zu erwarten, dass sich europäische und russische Politik im Kaukasus stärker berühren als zuvor. Wo liegen in diesem kompliziertesten Abschnitt des postsowjetischen Raums Herausforderungen an eine europäische Nachbarschaftspolitik? Wo tauchen Konflikte mit Russland auf, wenn es um Fragen der Stabilität im Kaukasus geht? Zur Erörterung dieser Fragen werden neuere Entwicklungen in beiden kaukasischen Regionshälften berücksichtigt. Zwei äußerst unterschiedliche Ereignisse rückten beide in ein neues Licht. Die 'Rosenrevolution' in Georgien gab den Anstoß zu der um ein Jahr verzögerten Aufnahme des Südkaukasus in die EU-Nachbarschaftspolitik. Das Geiseldrama von Beslan im September 2004 und nachfolgende Gewaltereignisse in den kaukasischen Teilrepubliken Russlands richtete die Aufmerksamkeit europäischer und deutscher Russlandpolitik über Tschetschenien hinaus auf den Nordkaukasus als die brisanteste Krisenzone in Großeuropa, die überdies bislang außerhalb auswärtiger Stabilisierungshilfe und konstruktiver Konfliktbearbeitung liegt. In Berlin und Brüssel werden nun entwicklungs- und stabilitätspolitische Initiativen in der kaukasischen Peripherie Russlands erörtert. Die Handlungsrahmen auswärtiger Politik bleiben im Süd- und Nordkaukasus zwar höchst unterschiedlich. Aber für die europäische Kommunikation mit Russland und den kaukasischen Staaten entstehen neue Ansatzpunkte. So scheint der Kreml allmählich zu begreifen, wie explosiv die Lage im Nordkaukasus geworden ist. Was den Südkaukasus betrifft, muss jedes noch so zarte Anzeichen von Konflikttransformation in Bezug auf 'frozen conflicts' von Europa aufgegriffen und verstärkt werden.' (Autorenreferat)