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Putin und die Oligarchen

Putin and the oligarchs
[Forschungsbericht]

Schneider, Eberhard

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-243810

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract 'Der Fall Chodorkowskij/ Jukos lässt exemplarisch das Spannungsverhältnis erkennen, das zwischen Putin und den russischen Oligarchen herrscht. Das Verfahren gegen den Vorstandsvorsitzenden von Jukos und seinen Konzern wirft Fragen auf: nach der internen Machtverschiebung in Russland, der Rechtskultur in diesem Land und der Sicherheit der Firmen - auch der ausländischen - vor ungerechtfertigten Steuernachforderungen. Bei seinem Vorgehen gegen Michail Chodorkowskij und seinen Ölkonzern Jukos verfolgt der Kreml zwei Ziele: ein politisches: Ausschaltung des politischen Gegners Chodorkowskij; ein ökonomisches: die Überführung eines privaten Großunternehmens im strategischen Erdölbereich in Staatsbesitz. Die Privatisierung insgesamt dürfte Putin jedoch nicht zu revidieren beabsichtigen, weil dies einen solchen Verlust an Vertrauen der einheimischen und ausländischen Investoren in die Stabilität der politischen Verhältnisse in Russland nach sich ziehen würde, dass die russische Wirtschaft insgesamt bedroht wäre und Putin seine ehrgeizigen Wirtschaftswachstumsziele verfehlen würde. Die treibende Kraft im Vorgehen gegen Chodorkowskij/ Jukos ist der Föderale Sicherheitsdienst. Ihm geht es einerseits um die Schaffung eines starken Staates. Andererseits ist auch nicht auszuschließen, dass seine führenden Vertreter unmittelbare kommerzielle Interessen an der Zerschlagung von Jukos haben. Nach wie vor werden Steuerbehörden und Generalstaatsanwaltschaft benutzt, um unliebsame Oligarchen politisch auszuschalten, selbst wenn Steuerstreitfälle als geregelt galten und die Steuerabschreibungen im Falle Jukos legal waren. Das bisherige Vorgehen der Sicherheits- und Rechtsorgane gegen Chodorkowskij und Jukos zeigt, dass die Justiz in Putins Russland gelenkt wird.' (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter politics; post-socialist country; USSR successor state; national state; president; trust; oligarchy; judiciary; economy; Russia
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Methode praktisch-informativ
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2004
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 32 S.
Schriftenreihe SWP-Studie, 36/2004
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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