Wirtschaftliche Öffnung und politische Blockade in China : zwei gegenläufige Entwicklungen als Stabilitätsrisiko

Economic opening and political blockade in China: two contrary developments as a risk to stability

[research report]

Möller, Kay

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Corporate Editor	Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract	'Die Volksrepublik China, eines der letzten Einparteienregime der Welt, wird im Westen bis heute wegen schwerwiegender Verstöße gegen die Menschenrechte kritisiert. Dabei haben westliche Politiker und Unternehmer seit Beginn der wirtschaftlichen Öffnung Chinas unter Deng Xiaoping 1978 angesichts wachsender internationaler Verflechtungen der Volksrepublik auf eine friedliche Evolution in Richtung Demokratie und Rechtstaatlichkeit gesetzt. Diese Hoffnungen wurden 1989 durch das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens enttäuscht und blieben auch unter Dengs Nachfolger Jiang Zemin (1998-2003) getrübt. Seither werden besondere Erwartungen an die Machtübernahme durch eine 'vierte Führungsgeneration' unter Staats- und Parteichef Hu Yaobang und Premierminister Wen Jiabao geknüpft. Während China mit seinem WTO-Beitritt 2001 erhöhtem Globalisierungsdruck ausgesetzt und vermehrt von gesellschaftlichem Protest betroffen ist, hat sich die Menschenrechtslage abermals verschlechtert. Anzeichen für politische Reformbereitschaft fehlen auch weiterhin. Die Studie sucht die Frage zu beantworten, ob diese Reformunwilligkeit temporärer Natur oder im politischen System begründet ist. Obschon diese Frage nicht kategorisch zu beantworten ist, spricht der Versuch von Staat und Partei, sich auch in privatisierten Unternehmen unverhältnismäßig großen Einfluss zu sichern, für Systemimmanenz. Chinas kommunistische Führung glaubt, den Widerspruch zwischen Modernisierungsdruck und Einparteienherrschaft mit einer Mischung aus Öffnungs- und Strukturpolitik, Verbreiterung der eigenen Basis und gewaltsamer Unterdrückung jeglicher Opposition überbrücken und seine Sprengkraft kontrollieren zu können. Diese Erwartung ist im Lichte weltweiter Erfahrungen vermutlich trügerisch.' (Autorenreferat)
Keywords	developing country; Asia; Far East; China; economic development (on national level); political development; one-party system; human rights; authoritarian system; reform policy
Classification	Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture; National Economy
Method	descriptive study
Document language	German
Publication Year	2004
City	Berlin
Page/Pages	20 p.
Series	SWP-Studie, S 31
Status	Published Version; reviewed
Licence	Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications
Document Type	research report

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