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Staatliche Akteure russischer Außenpolitik im Zentrum und in den Regionen

State actors in Russian foreign policy in the center and in regions
[Forschungsbericht]

Schneider, Eberhard

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-238547

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract 'Seitdem sich der russische Präsident Wladimir Putin in Reaktion auf den 11. September 2001 für die politische Annäherung Russlands an die USA einsetzt, fragen sich viele, wer außerdem noch Einfluss auf die Gestaltung der russischen Außenpolitik hat und von welcher Seite diese Politik gebremst werden könnte. In dieser Studie werden die verschiedenen Akteure der russischen Außenpolitik auf der Ebene der Zentralregierung und in den Regionen vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen dabei offizielle politische Repräsentanten; nichtstaatliche Mitspieler finden keine Berücksichtigung, auch wenn sie hinter den Kulissen gelegentlich einen größeren Einfluss auf außenpolitisches Handeln nehmen dürften als manche staatliche Akteure. Nach der russischen Verfassung bestimmt der Präsident die Hauptrichtungen der Außenpolitik und leitet diese, während der Außenminister für die operative Durchführung zuständig ist. Allerdings deckt sich die außenpolitische Linie des Präsidenten nicht immer mit der des Außenministeriums. Ebenso wenig verläuft die Koordinierung der Außenpolitik des Außenministeriums mit derjenigen der Präsidialadministration, des Sicherheitsrats, des Verteidigungsministeriums und der Föderalversammlung immer reibungslos. Die wichtigste Aufgabe der Föderalversammlung im außenpolitischen Entscheidungsprozeß ist die Ratifizierung internationaler Verträge. Dabei treten die Regionen zum ersten Mal in der russischen Geschichte als außenpolitische Akteure mit unterschiedlichen Interessen auf und befinden sich gelegentlich im Gegensatz zur Position des Außenministeriums. Die dominante Rolle des Präsidenten im außenpolitischen Entscheidungsprozeß ist von der Verfassung gewollt und wird von Putin auch ausgefüllt. Die in der Spätphase Jelzins in regelmäßigen Abständen zu hörenden Rufe nach einer Änderung der Verfassung sind inzwischen verstummt. Daher kann davon ausgegangen werden, dass die Verfassung in absehbarer Zeit nicht geändert wird und der Präsident das bestimmende außenpolitische Machtorgan in Russland bleibt.' (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter foreign policy; post-socialist country; ministry of foreign affairs; USSR successor state; president; federation; region; constitution; pressure-group politics; responsibility allocation; Russia; political actor
Klassifikation internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Methode deskriptive Studie
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2002
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 26 S.
Schriftenreihe SWP-Studie, S 8
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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