Syrien nach dem Wechsel: innere und äußere Faktoren der politischen Entwicklung

Abstract

Ein halbes Jahr nach der Amtsübernahme von Bashar al-Asad, der im Juli 2000 als Nachfolger seines im Vormonat verstorbenen Vaters Präsidenten Syriens gewählt wurde, zeigt sich, daß der Generationswechsel an der Staatsspitze von einiger Bedeutung ist: Das neue Regime hat zumindest teilweise einen anderen Charakter, es setzt andere Prioritäten und ist in einem bestimmten Maß auf neues Personal angewiesen. Die neuen Machthaber konzentrieren sich auf das innenpolitische Geschehen und verleihen der Wirtschaftspolitik eine höhere Priorität. Der Stillstand im Friedensprozeß unterstützt diese Tendenz, da keinerlei Dringlichkeit besteht, zuviel Zeit auf dieses weiterhin vordringlichste außenpolitische Problem zu verwenden. Allerdings sagt die Festsetzung einer höheren Priorität für wirtschaftspolitische Fragen noch wenig über die Art der zu erwartenden politischen Zielsetzungen und Reformen aus. Kurz- bis mittelfristig sollte man keine revolutionären Änderungen in Syrien erwarten, insbesondere was den Umbau des politischen Systems angeht. Rückschläge und Konflikte zwischen der alten Garde, den Reformisten um dem neuen Präsidenten und liberalen Kräften, die schnelleren und tiefgehenden Wandel wünschen, sind unvermeidlich. (SWP)