Flucht zurück nach vorn: die Erosion des Leistungsprinzips und seine neoliberale Simulation

Abstract

"Veränderungen an der 'Basis' der kapitalistischen Produktionsweise gehen stets mit einer Verdichtung jener Wahrnehmungsdiskurse einher, die sich auf die gesellschaftlichen Konsequenzen von Wirtschaftsentwicklungen beziehen. Angesichts der hohen Präsens wirtschaftpolitischer Themen in den Populärmedien und der zahlreichen Versuche von Politikern und Experten, 'dem Volk die Wahrheit' mitzuteilen, besteht kein Zweifel, dass wir uns in einer solchen Phase befinden. Zunächst ist augenscheinlich, dass die neuere Reformdebatte extrem populistisch entlang zweier sich scheinbar diametral entgegenstehender Positionen geführt wird. 'Wo nichts erwirtschaftet wird, kann nichts verteilt werden' tönen die Einen, 'Geld ist genug da' die Anderen. Dabei wird beispielsweise ignoriert, dass eine 'erbärmliche Wachstumsrate von 0,1%' (Hans-Werner Sinn) wenig über die absolute Reichtumsentwicklung aussagt. Auf der anderen Seite wird schnell vergessen, dass neben der unbestreitbaren Umverteilung produzierter Werte zugunsten von Gewinn- und Vermögenseinkommen, ein wachsender Teil des nominellen Reichtums 'fiktiv' ist und auf das Problem der 'strukturellen Überakkumulation' von Kapital verweist. Grundsätzlich ist zu fragen, ob die Kategorien, innerhalb dessen die jeweiligen Prognosen ausgedrückt werden, überhaupt (noch) den sich zuspitzenden Paradoxien der kapitalistischen Produktionsweise gerecht werden. Der Verfasser möchte zunächst zeigen, dass mit der Marxschen Unterscheidung von stofflichem Reichtum und Wert ein Konzept vorliegt, mit dem sich die aktuellen Widersprüche zwischen Über- und Unterbeschäftigung auf der einen, und Reichtum und Armut auf der anderen Seite jenseits der genannten Verkürzungen analysieren lässt. Allerdings können diese Widersprüche längst nicht mehr nur als Krise im ökonomischen Sinne verstanden werden. Was Marx nur ahnte, als er angesichts der abzusehenden 'Emanzipation' des Wertesvom stofflichem Reichtum und der 'lebendigen Arbeit' vom Zusammenbrechen des Tauschwertes sprach, ist heute aufgrund der wachsenden Vergesellschaftung und Verwissenschaftlichung der Produktion auf paradoxe Weise Realität geworden. In Anlehnung an frühere, lange Zeit für überholt geglaubte Konzepte der 'Legitimations- und Steuerungskrise' wird anhand der Ergebnisse des Dissertationsprojekts zu begründen versucht, warum die neoliberale Reformpolitik im Kontext 'sozialer Kontrolle' zu begreifen ist. Es geht nicht primär um monetäre Sachzwänge bzw. Profitinteressen, sondern um die Aufrechterhaltung der Fiktion individueller Erträge und damit der Grundvoraussetzung der bürgerlichen Gesellschaft überhaupt." (Autorenreferat)