Europäisierung von Wohlfahrtspolitik: ihre Genese und ableitbare Entwicklungstrends

Abstract

'Dieser Beitrag liefert einen Überblick über die Geschichte und Entwicklung des Politikfeldes Soziales und Beschäftigung in der Europäischen Union. Durch die Darlegung der historischen Ereignisse wird es möglich, der Frage nachzugehen, welche Entwicklungslinien sich im geschichtlichen Prozess erkennen lassen. Die Autorinnen kommen zu dem Ergebnis, dass insbesondere vier Tendenzen im untersuchten Politikfeld erkennbar werden: (1) die zunehmende Individualisierung von sozialen Rechten, (2) die langsame Entwicklung einer demokratischen Legitimität der Politikprozesse, (3) die zögernde Auflösung der Politikverflechtungsfalle sowie (4) die langsame Aushöhlung des Subsidiaritätsprinzips der EU durch die auf europäischer Ebene stattfindende Koordination von Politikbereichen, die einer nationalstaatlichen Kompetenz vorbehalten sind. Weiters wird herausgearbeitet, dass nach In-Kraft-Treten des Vertrages von Nizza und der durch ihn möglichen verstärkten Zusammenarbeit von nur wenigen Mitgliedsländern (mindestens acht) auch im Bereich Soziales und Beschäftigung ein flexibler Integrationsprozess einsetzen könnte.' (Autorenreferat)