Der Raketenstreit wächst sich zu einer internationalen Krise aus

Abstract

"Der Streit um die Entscheidung der USA, Abfangraketen und Radarsysteme in Polen und Tschechien zu stationieren, hat reichlich Potenzial, zu einer veritablen internationalen Krise auszuufern. Dieser Konflikt erfasst nicht allein die russisch-amerikanischen und die russisch-polnischen Beziehungen. Der DGAPstandpunkt Nr. 5 greift das Thema des vorangegangenen DGAPstandpunkts von Jan-Friedrich Kallmorgen und Andreas Beckmann auf und setzt die Debatte um das geplante Raketenabwehrsystem fort. Er berührt das Verhältnis der NATO zum wichtigsten Bündnispartner, den USA. Er wirft Probleme im Verhältnis von NATO und EU auf, soweit es um den langfristigen europäischen Anspruch geht, wie er in den Verträgen von Maastricht und Amsterdam festgelegt ist, eine eigene europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu entwickeln. Insbesondere aber droht die Gefahr, dass eine weitere Ausuferung des Streites nicht nur Veränderungen in den Beziehungen zwischen Europa und Russland, sondern auch schwerwiegende politische und wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte, es sei denn, es gelingt, die sich weiterhin aufbauende, an Polemik zunehmende Eigendynamik des Raketenstreites aufzufangen. Nicht einig mit diesen Schlussfolgerungen ist Michael Rühle. In seiner Erwiderung wirft er Frank Elbe und Ulrich Weisser vor, auf dem Stand der Abrüstungsdiskussion der frühen achtziger Jahre stehen geblieben zu sein und allzu unkritisch die Argumente der russischen Regierung unter Präsident Putin zu übernehmen." (Autorenreferat)