Europäische versus nationale Gleichheit

Abstract

Der europäische Integrationsprozess lässt sich als ein Prozess der Verlagerung von Souveränitätsrechten von den Nationalstaaten auf die Institutionen der Europäischen Union interpretieren. Die Autoren haben an anderer Stelle mithilfe einer Analyse des Primär- und Sekundärrechts der EU gezeigt, welche Werteordnung - differenziert nach Wertsphären - die EU präferiert. Die Autoren knüpfen in der vorliegenden Untersuchung an diese Analysen an, konzentrieren sich hier auf das Gleichheitsskript der Europäischen Union und gehen dabei folgendermaßen vor: (1) In einem ersten Schritt beschreiben sie mit Rekurs auf das EU-Recht und die EU-Politiken, wie die Europäische Union die Idee einer allein binnennationalen Gleichheit transnationalisiert und ersetzt hat durch die Idee einer Gleichheit aller Bürger Europas. Ein Blick in die Vertragsentwicklungen zeigt, dass die Union Schritt für Schritt das Prinzip der Gleichheit aller Unionsbürger auf unterschiedliche Politikfelder ausgedehnt und damit die Legitimität nationalstaatlicher Schließung und von nationalen Sonderregelungen durchbrochen hat. Dies gilt vor allem für den Bereich der Wirtschaft und die Herstellung eines gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. (2) Manche Autoren gehen davon aus, dass sich mit einer Europäisierung der Politikfelder und einer Strukturierung eines europäischen gesellschaftlichen Raumes auch die Wahrnehmungen der Bürger verändern, so dass man von einer Europäisierung von Einstellungen und Werteorientierungen sprechen kann. Ob dies wirklich der Fall ist, wird für den Bereich der Gleichheit auf dem Arbeitsmarkt geprüft.(3) Die deskriptiven Befunde zeigen, dass das Gleichheitsskript der EU bei den Bürgern Europas keine mehrheitliche Unterstützung findet, wobei es erhebliche Unterschiede zwischen den Ländern gibt. Neben einer Deskription gehen die Verfasser in einem dritten Schritt der Frage nach, wie man die gefundenen Unterschiede zwischen den Ländern erklären kann. Dazu formulieren sie zuerst Hypothesen, die sie mit Hilfe einer multivariaten Analyse überprüfen. In einem abschließenden Kapitel gehen sie auf mögliche politische Implikationen der Befunde ein. Die empirische Grundlage der Rekonstruktion der Werteorientierung der Bürger bilden Sekundäranalysen von repräsentativen Bevölkerungsbefragungen, die in den Mitglieds- und Beitrittsländern durchgeführt und in denen die Bürger nach Werteeinstellungen gefragt wurden. (ICD2)