Spiel auf Zeit - die Debatte um die Zukunft der europäischen Verfassung

Abstract

"Mit Beginn der österreichischen Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2006 hat die Debatte um die Zukunft der Europäischen Verfassung neuen Schwung erhalten. Die österreichische Regierung hatte auf der feierlich inszenierten Konferenz 'The Sound of Europe' erste Impulse zur Stimulierung der 'Reflexionsphase', die sich die EU nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden im Frühjahr 2005 verordnet hatte, gesendet. Schon bald meldeten sich zahlreiche Staats- und Regierungschefs, aber auch andere politische Entscheidungsträger, Oppositionspolitiker und Intellektuelle zu Wort. Auch die Europäische Kommission hat nun - fast zeitgleich mit der Ratifikation der Europäischen Verfassung im estnischen Parlament - ihre Vorstellungen zur Zukunft der Verfassung geäußert (zum aktuellen Stand des Ratifikationsprozesses s. http://www.eu-ratifikation.de ). Eine 'Bürgeragenda' soll dafür sorgen, dass die EU ihren Bürgern 'Ergebnisse' liefert anstatt in Debatten über institutionelle Regelungen stecken zu bleiben. Welche zentralen Argumentationsstränge und konkurrierenden Paradigmen sich im Laufe der Verfassungsdiskussion herausgebildet haben und wie belastbar sie jeweils sind, soll in diesem Arbeitspapier beleuchtet werden." (Autorenreferat)