Strengthening internal accountability in the context of programme-based approaches in Sub-Saharan Africa

Abstract

"In broad terms 'accountability refers to a chain of relationships in which actors are accountable upwards (to donors and other actors...), downwards (to target groups and beneficiaries...) and inwards (to organizational missions, visions and values)' (Cornwall/ Lucas/ Pasteur 2000). Accountability manages the power relations between actors, which interact or affect each other directly or indirectly. It can be understood as 'giving an account' to another party who has a stake in what has been done. The core dimensions of accountability are: transparency; participation; evaluation, ; and complaints and redress (ODI 2005). This paper distinguishes between two types of accountability, namely, external and internal (domestic) accountability. External accountability in this context refers to accountability of aid-receiving governments to international donor community, including international financial institutions, creditors and foundations." (text abstract)

Die 1990er Jahre bescheren dem afrikanischen Kontinent eine Welle der Demokratisierung. Neue Regierungen gelangen nicht durch Gewalt, sondern durch relativ gerechte und freie Wahlen an die Macht, ausgestattet mit Mandaten zur Umsetzung der Good Governance und der Armutsreduzierung. Ferner hat sich das historische Verhältnis zwischen den afrikanischen Regierungen und den Geberländern und ihren Institutionen verändert. So sind die politischen Administrationen bei der Verwendung der Spenden gegenüber den entsprechenden Fonds verantwortlich, umgekehrt leisten die Geberländer Hilfestellung bei der Umsetzung des staatlichen Finanzmanagements. Vor diesem Hintergrund erörtert der Beitrag die These, dass diese Modalitäten für eine allgemeine Verbesserung der politischen Situation in Afrika, insbesondere hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Regierungen gegenüber den Geberländern, gesorgt haben. Allerdings erwachsen aus diesen Rahmenbedingungen auch neue Probleme, indem sich die Geber an programmbasierten Entwicklungsansätzen beteiligen sowie finanzielle Unterstützung leisten und auf diese Weise den Aspekt der internen demokratischen Verantwortlichkeit möglicherweise unterminieren. So werden zunächst die Grenzen der internen Verantwortlichkeitsmechanismen bei der Verwendung der staatlichen Finanzmittel dargestellt, da die Parlamente und Zivilgesellschaft hier nur eingeschränkte Einblicksmöglichkeiten besitzen. Im Anschluss werden die Rollen der Gebergemeinschaft bei der Unterstützung der internen Verantwortlichkeit beschrieben, indem politisch befähigte Parlamente und zivilgesellschaftliche Organisationen zur Gewährleistung der politischen Stabilität geschaffen werden. Abschließend werden die wichtigsten Dilemmata skizziert, denen die Geberländer bei der Förderung der Regierungsverantwortlichkeit gegenüberstehen. Dazu gehören unter anderem (1) die Kritik an der politischen Unterstützung der Parteien durch die internationale Gemeinschaft, (2) der begrenzte Zeitraum für politische Parteientwicklungsprojekte, (3) die Auswahl der zu unterstützenden Parteien, (4) die Ausbalancierung der Hilfeleistungen zwischen politischen Parteien und der Zivilgesellschaft sowie (5) die Frage nach der effektivsten Entwicklungshilfe durch die Unterstützung der Regierungen oder zivilgesellschaftlicher Organisationen bzw. beider Seiten. (ICG)